Die Flüchtlinge und das Verursacherprinzip in Niedersachsen

In Deutschland werden bei archäologischen Ausgrabungen jedes Jahr umfangreiche Funde gemacht. Doch wie können diese Schätze dauerhaft bewahrt werden? Die Archäologische Denkmalpflege hat hier eine zentrale Aufgabe. Um den fachlichen Austausch darüber zu fördern, wurde im Verband der Landesarchäologien eine neue Kommission gegründet: »Umgang mit archäologischem Kulturgut«. Diese soll helfen, das wertvolle Erbe unserer Vorfahren zu erhalten und sachgerecht zu archivieren.

Seit gut einer Woche liegt den Landschaftsverbänden Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) ein Entwurf zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (DSchG NW) vor. Der Absender ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW. Bis zum 9. April haben die Landschaftsverbände Gelegenheit, sich zu dem Entwurf zu äußern.

Am Mittwochabend hat das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege im Rahmen seines traditionellen Neujahrsempfangs unter dem Motto »Denkmale im Netz« den Denkmalatlas Niedersachsen der Öffentlichkeit vorgestellt. Unter der Adresse denkmalatlas.niedersachsen.de wird der Denkmalbestand des Landes von weit über 100.000 Objekten allen Interessierten sukzessive zugänglich gemacht.

Die Deutsche Gesellschaft für Ur- und Frühgeschichte e.V. (DGUF) fühlt - gemeinsam mit Partnern aus der Wissenschaft und der Region - den Politikern zum Thema Archäologie und Denkmalschutz auf den Zahn. Die Parteien erhalten dazu einen Fragenkatalog – so genannte Wahlprüfsteine - und damit die Gelegenheit, sich zu ihren die Archäologie betreffenden Plänen öffentlich zu positionieren.

Wie können wir unser kulturelles Erbe mit Gesetzen schützen? Wozu ist der Eigentümer eines Denkmals verpflichtet? Wer muss die Kosten für archäologische Grabungen übernehmen, wenn ein Bodendenkmal durch Baumaßnahmen zerstört wird? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt der Tagung »Quo vadis Denkmalrecht? Kulturerbe zwischen Pflege und Recht«, die am heutigen Freitag zu Ende ging.

Prof. Dr. Michael M. Rind, Chefarchäologe des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), ist auf der Mitgliederversammlung der Jahrestagung des Verbandes der Landesarchäologen in der Bundesrepublik Deutschland (VLA) in Marburg zum neuen Vorsitzenden gewählt worden.

Auf einer Tagung im Archäologischen Landesmuseum im Paulikloster in Brandenburg wurden mit Denkmalen und archäologischen Befunden aus der Zeit der Weltkriege ein Denkmalkomplex vorgestellt, der erst in den letzten Jahren verstärkt in den Fokus und die Zuständigkeit der Archäologie gerückt ist.

… mit dieser aufrüttelnden Schlagzeile wandte sich die Deutsche Gesellschaft für Ur- und Frühgeschichte (DGUF) am 26.11.2014 an die Öffentlichkeit. Ein Jahr nach der DGUF-Petition gegen die Mittelkürzungen in der Archäologie und der Baudenkmalpflege von Nordrhein-Westfalen (NRW) bilanzieren Frank Siegmund und Diane Scherzler die erreichten Effekte der Petition und der Renovierung des Denkmalschutzgesetzes wie folgt: »Nordrhein-Westfalen hat 2013 seinen langjährigen Sparkurs in der Archäologie und in der Baudenkmalpflege deutlich verschärft, trotz eines starken öffentlichen Bürgerprotests. Heute setzt das Land für den Erhalt seines kulturellen Erbes weniger Mittel ein als die meisten anderen Bundesländer und nur ein Drittel dessen, was in Europa üblich ist. Dennoch verzichtet das Land NRW infolge ungeschickter Gesetzesregelungen zu Gunsten von Investoren auf jährliche Einnahmen für die Archäologie in Millionenhöhe. Diese Kosten muss stattdessen die Allgemeinheit übernehmen. Das vergeudete Geld ist in Summe ein Mehrfaches dessen, was das Land selbst für die Archäologie einsetzt.«

Das Landtagsparlament von Nordrhein-Westfalen hat am 11. Juli ein neues Denkmalschutzgesetz verabschiedet. Es verbessert den Denkmalschutz in NRW wesentlich, hat aber nach Auffassung von Denkmalpflege-Experten zwei große Schwachpunkte.

Am Montag, den 30.7., trafen sich in Paderborn Nachwuchs-Archäologen und Experten um Wissenschaft und praktische Archäologie näher zusammenzurücken.

CDU und FDP setzten am 14. Dezember nach emotionaler Debatte im Kieler Landtag die umstrittene Neufassung des Denkmalschutzgesetzes durch. Die Opposition kritisierte, dass Kulturschätze des Landes den Lobby-Interessen der Haus- und Grundbesitzer geopfert würden. Weniger strittig waren die Einführung des Verursacherprinzips und des Straftatbestandes der ungenehmigten Suche nach Kulturdenkmalen mit Hilfe von Metalldetektoren.