Konsequenzen und die praktische Umsetzung notwendiger Reformen am Gesetzestext. Otten ist an der Neufassung des Denkmalschutzgesetzes unmittelbar beteiligt. Auch der LWL-Chefarchäologe Prof. Dr. Michael [...] n Kollegen, die einem ähnlichen Gesetzestext unterlagen, sahen sich bereits im vergangenen Jahr gezwungen, für eine Novellierung ihres ebenfalls 30 Jahre alten Gesetzes zu sorgen. [...] Stadtentwicklung waren eingeladen, um Licht in die komplizierte Rechtsfragen und Neuerungen des NRW-Denkmalschutzgesetzes zu bringen und mit den jungen Forschern zu diskutieren. Das Thema ist auch deshalb wichtig

Denn das Gesetz motiviert die Mehrheit der Finder nicht, ihre Funde auch tatsächlich zu melden und abzugeben. Ein gut gemeintes Gesetz, das in der Praxis nicht greift und bei dem Gesetzesverstöße kaum k [...] Mit der Gesetzesnovelle wird nun auch in NRW das Verursacherprinzip rechtsverbindlich eingeführt. Danach müssen Investoren, deren Bauvorhaben eingetragene Baudenkmäler oder archäologische Fundplätze [...] wobei die Finder allerdings einen angemessenen Finderlohn erhalten sollen. Weiterhin wird mit dem Gesetz das Betretungsrecht für Denkmalbehörden auf offene und eingefriedete Grundstücke eingeführt; dies

Stimmen der Opposition eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes beschlossen. Die Novelle sichert Eigentümern deutlich mehr Rechte zu als bisher - im neuen Gesetz ist die Berücksichtigung ihrer wirtschaftlichen [...] Kritik von Denkmalschützern und Kunsthistorikern Schon im Vorfeld der Verabschiedung der Gesetzesnovelle war der Entwurf heftig kritisiert worden. So erklärte etwa Landeskonservator Michael Paarmann [...] ist schon ein Paradigmenwechsel, den dieser Gesetzentwurf beinhaltet. Bisher war es so, dass das Gesetz den Schutz der Denkmale in den Vordergrund stellte und die behördlichen Strukturen so wählte und

der Regel auch sehr gut, wie auch die jüngste Evaluierung des Gesetzes gezeigt hat. Doch dieses Zusammenspiel gerät durch das neue Gesetz in Schieflage. Die Fachleute der Denkmalämter für die Baudenkmalpflege [...] dass durch das neue Gesetz hier eine Verbesserung im Sinne der Denkmäler erreicht wird, ganz im Gegenteil. Und das trifft ebenso auf die Verfahrensabläufe zu. Nach der neuen Gesetzeslage wird etwa eine Villa [...] genießen auch diese den umfassenden Schutz des Gesetzes. Zu befürworten ist, dass die Benehmensherstellung für die Bodendenkmalpflege als wichtiges gesetzliches Instrumentarium beibehalten wird. Für das a

Niedersächsisches Denkmalschutzgesetzes [...] gilt nicht, soweit durch seine Anwendung die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften verzögert werden könnte.   Nachtrag Das Gesetz wurde trotz der [...] e möglichst schnell und effektiv zu lösen. Er übte aber grundsätzliche Kritik an der in § 5 des Gesetzes geplanten Regelung, das Verursacherprinzip langfristig (bis 2019) außer Kraft zu setzen und damit [...] falsche Signalsetzung, die gerade in Bezug auf die Herkunftsländer der Flüchtlinge von einem solchen Gesetz in der Frage einer Legalisierung der Zerstörung von archäologischen Kulturdenkmälern in Deutschland

Auswirkungen des Gesetzes zu evaluieren. Im April 2013 wurde daher der Bericht der Bundesregierung zum Kulturgutschutz in Deutschland vorgelegt. Der Bericht empfiehlt zahlreiche gesetzliche Änderungen. K [...] Kulturgutschutzrechts in Deutschland werde ich hierzu im kommenden Jahr einen Gesetzesentwurf vorlegen, der die gesetzlichen Grundlagen neu ordnet und somit einen wesentlichen Beitrag im Vorgehen gegen [...] nisterin Prof. Monika Grütters erarbeitet daher derzeit in Anpassung an neues EU-Recht ein neues Gesetz. Am 11. und 12. Dezember richten das Deutsche Archäologische Institut (DAI), die Stiftung Preußischer

ist jedoch in Frage gestellt angesichts von Sparzwang, fragwürdigen Regelungen des neuen Hochschulrahmengesetzes und des politisch gewollten Primats der Naturwissenschaften." Vertreter von Universitäten [...] gsbereiche und Graduiertenkollegs? Welche Auswirkungen haben die neuen Regelungen des Hochschulen-Rahmengesetzes? Im Zuge der Tagung hält Prof. Dr. Rolf M. Schneider (München) in der Aula der Universität

Verursacherprinzip fester im HDSchG verankert werden. Doch die Änderungen wirkten wie Flickwerk, der Gesetzestext insgesamt war unglücklich organisiert und wies sachliche wie begriffliche Inkonsistenzen auf - [...] war an der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beteiligt. Das novellierte Gesetz trat Anfang Dezember 2016 in Kraft. Trotz des aufwändigen und ertragreichen Konsultationsverfahrens [...] sich viele gute begründete Verbesserungsvorschläge ergaben, wurde letztlich nur wenig am vorherigen Gesetz geändert. Das alte HDSchG wies ein Verfallsdatum auf; laut seiner Schlussbestimmung § 31 trat

grundlegender Fehler. Aufgeweichtes Gesetz nach Lobbyarbeit des deutschen Kunst- und Antikenhandels In der Begründung des Entwurfs ist zu lesen, das Gesetz solle auch der Stärkung des Kulturhand [...] seien vor diesen Stichtagen importiert worden. Diese Regelung führt das eigentliche Anliegen der Gesetzesnovelle, nämlich die Stärkung des Kulturgüterschutzes, ad absurdum. Der Staat nimmt sich selbst jede [...] ziehende Lobbyarbeit des deutschen Kunst- und Antikenhandels erfolgreich, denn ein früherer Gesetzesentwurf vom Juni 2015 sah strengere Regelungen vor. Nicht überraschend fallen jetzt erste Stellungnahmen

offenbar nicht alle vor dem Gesetz gleich: Im rheinischen Braunkohlerevier zahlt die RWE Power AG laut den Zahlen, die den Autoren vorliegen, nur 5 % dessen, was das Gesetz verlangt. Der erreichbare Zugewinn [...] durchgeführt und außerdem als Sachverständige die NRW-Landespolitik bei der Neufassung des Denkmalschutzgesetzes beraten. Ihr Fazit ein Jahr später: Trotz des 2013 erheblich verschärften Sparkurses »verschenkt« [...] an Investoren. Im Ergebnis führt das Bündel aus verknappten Geldmitteln und ungeschickten Gesetzesregelungen dazu, dass in NRW systematisch kulturelles Erbe für immer zerstört wird. Dabei hatte der